Da war doch was

Viele Zeitungen haben es aufgegriffen: die Staatsverschuldung steigt auch in Deutschland, allen Sparbemühungen zum Trotz. Nicht alle haben aber ein wichtiges Detail mit berichtet (die Nürnberger Nachrichten beispielsweise nicht). „Schulden steigen trotz sprudelnder Steuereinnahmen“, hieß es oft.

Anstieg der Staatsschulden. Gemeinden einschließlich Gemeindeverbände. Quelle. Statistisches Bundesamt

Denn die Bundesschuld ist vergleichsweise moderat um 1,5 Prozent angestiegen. Dagegen nahmen die Schulden der Länder um 6,2 Prozent zu. Eigentlich haben sogar vor allem die Schulden eines einzelnen Landes zugenommen, nämlich Nordrhein-Westfalens. Der Grund ist der Anstieg der Verschuldung der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) zur Vorbereitung der Restrukturierung der ehemaligen WestLB AG. Die Antwort, warum die Schulden trotz guter Steuereinnahmen steigen liegt also auf der Hand: wir zahlen noch immer die Spätfolgen der Finanzkrise. Es handelt sich also auch bedingt nur um neue Schulden, sondern vor allem um eine erstmalige statistische Erfassung. Denn die WestLB ist ja schon länger am Boden.

Schulden von Bund (blau), Ländern (hellgrau) und Gemeinden und Gemeindeverbänden (dunkelgrau). Quelle: Statistisches Bundesamt

Schuldenmeister bleibt allerdings trotzdem der Bund mit rund 1,31 Billionen Euro. Mit rund 640 Milliarden kommen die Länder nicht mal auf die Hälfte, die Gemeinden und Gemeindeverbände sind mit rund 130.000 Milliarden fast brav.

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