Statistiker-Blog

Die Vermessung der Demokratie

Kann man Demokratie messen? Und wenn ja, wie entwickelt sie sich? Aktuell sieht es nicht gut aus. Die Türkei scheint in Richtung Diktatur zu wandern, leider offenbar mit Zustimmung eines großen Teils der in Deutschland lebenden Türken. Ich habe ja in der Vergangenheit bereits geschrieben, warum man aus dem Wahlerfolg Erdogans in Deutschland nicht auf die Einstellung aller hier lebenden Türken und schon gar nicht der türkischstämmigen Deutschen schließen kann, habe aber ehrlich gesagt erwartet, dass das Referendum mehr Demokratiebefürworter unter den Türken hierzulande mobilisieren würde. Das war leider nicht der Fall.

Infografik: So stimmten Türken weltweit ab | Statista Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Wie also steht es um die Demokratie? Dieser Frage will ich in den nächsten vier Beiträgen nachgehen. Da ich aktuell wenig Zeit habe, werde ich alle zwei Wochen statt wöchentlich einen Beitrag veröffentlichen. Der erste, heutige Artikel wird sich um das Thema Demokratiemessung drehen. Im zweiten geht es die Entwicklung der Demokratie. Schließlich in Teil drei und vier um deren Bedrohung, einmal von außen, was aktuell vor allem Terrorismus bedeutet und dann von innen durch die Wahl antidemokratischer Politiker.

Kann man Demokratie messen?

Demokratie zu messen ist nicht ganz trivial. Der Entwicklungsökonom Paul Collier von der University of Oxford erinnert in seinem Buch „Gefährliche Wahl“ daran, dass Wahlen alleine noch keine Demokratie machen, ja das sie in einigen Teilen der Welt sogar mehr Probleme geschaffen als gelöst haben. Deshalb reicht es nicht zu zählen, in wie vielen Ländern das Staatsoberhaupt gewählt wird.

Ausrichtung am
Gemeinwohl Eigennutz
Zahl der Herrschenden Einer Monarchie Tyrannis
Wenige Aristokratie Oligarchie
Viele Demokratie Olchokratie

Schon in der klassischen griechischen Staatstheorie von Polybios (um 200–118 v. Chr.) machte man da Unterschiede. Das Ergebnis ist eine Matrix, bei der auf der einen Seite die Ausrichtung und auf der anderen die Zahl der Herrschenden steht.

Das erinnert auf den ersten Blick etwas an die Unterscheidung von Daron Acemoğlu. Der türkisch-armenisch-US-amerikanische Ökonom hat eines der am meisten beachteten Bücher zu der Frage geschrieben, warum einige Staaten reich und andere arm sind. Seiner Meinung nach liegt das vor allem daran, ob Institutionen inklusiv oder exklusiv sind, also ob sie vor allem den Reichtum des Staates in die Taschen einzelner lenken oder möglichst viele Menschen daran beteiligen sollen. Der vorhin zitierte Entwicklungsökonom Paul Collier sieht noch ein paar weitere Einflussfaktoren, stimmt Acemoğlu aber grundsätzlich zu.

Polybos denkt aber weniger an die Institutionen, als vielmehr an die Bürger selbst. Denken sie bei der Wahl nur an die nächste Rentenerhöhung oder auch an die Zukunft des Landes, an sozialen Ausgleich und sogar die Menschen anderer Länder?

Die meisten Konzepte zur Demokratiemessung greifen deshalb auf dieses Konzept auch nicht zurück. Zumal eine eindimensionale Skala auch immer leichter zu vermitteln ist als eine mehrdimensionale. Ich stelle hier schon mal ein Konzept vor, auf das ich später noch zurückkomme, nämlich die Unterscheidung in

  • Autokratie,
  • Anokratie und
  • Demokratie.

Dabei ist die Anokratie eine Mischform aus Demokratie und Autokratie, der später noch vorgestellte Polity IV Index bewertet beispielsweise Russland als Anokratien.

Demokratiemessung am Beispiel des Democracy Barometer

Das Democracy Barometer der Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) hat zwei Vorteile. Es ist sehr umfangreich und bietet eine Beschreibung in deutscher Sprache an.

Der Kriterienkatalog ist etwas komplex, neben Wahlen spielen auch Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und Transparenz eine große Rolle. Die wichtigsten Zutaten für eine erfolgreiche Demokratie haben die Forscher in drei Blöcke gegliedert, nämlich

  • Freiheit,
  • Kontrolle und
  • Gleichheit.

Diese Oberbegriffe gliedern sich dann immer weiter auf, Freiheit beispielsweise in die Bereiche individuelle Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit und Öffentlichkeit, wobei die Öffentlichkeit wieder in Meinungs- und in Versammlungsfreiheit untergliedert wird und diese dann wieder weiter.

Am Ende steht eine Liste von Variablen, die jeweils verschiedene Werte annehmen können. Da gibt es beispielsweise die Variable Neutrnp. Sie gibt den Anteil der Zeitungen am Zeitungsmarkt an, die als politisch neutral gelten. Keine Frage, da gibt es natürlich einigen Spielraum.

Infografik: Journalisten hinter Gittern | Statista Auch das Thema Presse- und Meinungsfreiheit spielt bei den Demokratierankings üblicherweise eine Rolle. Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

In dem beschriebenen Index erhält Deutschland 63 von maximal 100 Punkten, damit schneidet es besser ab als Frankreich (46 Punkte) oder die USA (52 Punkte), aber etwas schlechter als Spitzenreiter Dänemark (72 Punkte).

Demokratiemessung am Beispiel Polity IV

International verbreiteter und auch zeitlich weiter zurück reichend als das Democracy Barometer ist aber der amerikanische Demokratieindex Polity IV. Eine neue Version Polity V ist aktuell in Arbeit. Dahinter steht das Center for Systemic Peace aus Wien, allerdings Wien oder genauer gesagt Vienna in Virgina. Finanziert wird das Polity IV Projekt zum Teil über die Political Instability Task Force und damit den Nachrichtendienst CIA.

Schneiden die USA deshalb so gut ab? Laut Polity IV sind die USA seit dem Zweiten Weltkrieg durchgehend eine Musterdemokratie mit 10 von 10 Punkten, obwohl dort bei Präsidentenwahlen mehrfach der Kandidat mit weniger Stimmen gewonnen hat. Frankreich dagegen kommt auf nur neun Punkte, in den 1950er und 1960er Jahren war es nach Definition der Forscher zeitweise sogar nur eine Anokratie. Aber dazu mehr im nächsten Beitrag.

Wie misst Polity IV die Demokratie? Hier gibt es aktuell sechs verschiedene Dimensionen, in Klammern der Name der Variable:

  1. Einschränkung und Regulierung der Wahl des Regierungschefs (XRREG) – wie transparent und geregelt ist die Wahl des Regierungschefs?
  2. Wettbewerb um die Regierungsmacht (XRCOMP) – gibt es Wahlen?
  3. Offenheit im Wettbewerb um die Regierungsmacht (XROPEN) – wie offen ist die Rekrutierung des Regierungspersonals?
  4. Entscheidungsregelungen und Auflagen der Exekutive (XCONST) – ist die Macht der Exekutive durch Auflagen beschränkt, gibt es Gewaltenteilung?
  5. Regulierung der politischen Partizipation (PARREG) – können sich Parteien und Bürgerinitiativen problemlos gründen oder konkurriert eine feste Gruppe exklusiv um die Regierungsmacht?
  6. Qualität des politischen Wettstreits (PARCOMP) – wird der politische Wettstreit unterdrückt, beispielsweise durch die Inhaftierung von Gegnern?

Für jede Variable gibt das Codebuch bestimmte Möglichkeiten vor. Die Beobachter vergeben also nicht nach freiem Ermessen eine Note, sondern ordnen jedes Land bei jeder Variable einer Gruppe zu.  Bei der Variable XROPEN gibt es beispielsweise vier Möglichkeiten, nämlich

  1. Ernennung des Regierungschefs oder Vererbung des Amtes,
  2. Doppelspitze: Ein Amt wird vererbt, das zweite durch Ernennung besetzt,
  3. Doppelspitze: Ein Amt wird vererbt, das zweit durch Wahl besetzt,
  4. Wahl oder Auswahl durch ein Gremium.

Die Logik der Variablen an einem Beispiel

Bei dieser Variable ist also die Wahl durch das Volk nicht entscheidend, es geht nur um die Frage, ob jeder das Amt bekleiden kann. Die DDR wäre hier also, wie die Bundesrepublik, in die vierte Kategorie eingestuft und als offen klassifiziert worden. Schlechter abgeschnitten hätte sie beim ersten Punkt, bei der Regulierung der Wahl des Regierungschefs. In der Bundesrepublik ist der Prozess reguliert, die DDR würde man dagegen in die mittlere der drei Gruppen einordnen, die im englischen Designational/Transitional heißt, der Regierungschef wird dabei ernannt. Die dritte Form wäre das Fehlen jeglicher Regelungen.

Wohnen

Die DDR war zwar nicht demokratisch, aber der Wahlprozess war zumindest einigermaßen reguliert und jeder konnte theoretisch Ministerpräsident werden. Foto: Felix O.

Dafür würde das Deutsche Kaiserreich bei dieser Variable als reguliert eingestuft. Denn die oberste politische Instanz, der Kaiser, wurde nicht von einem Zentralkomitee bestimmt, sondern es war genau geregelt, wer Kaiser wurde: Der älteste Sohn des alten Kaisers. Dafür würde das Kaiserreich bei der Variable XROPEN schlechter abschneiden, denn nicht jeder kann Kaiser werden. Und beide würden bei der zweiten Variable XRCOMP als undemokratisch eingestuft, denn die Wahlen in der DDR waren eine Farce und der Kaiser wurde nicht gewählt. Das viktorianische Großbritannien dagegen würde in den Kategorien zwei und drei dagegen als demokratischer Zwitter eingestuft, denn die Königin wurde nicht gewählt, der Premierminister schon. Wohingegen der Deutsche Reichskanzler vom Kaiser eingesetzt wurde.

Variablen bei Polity IV

Es fällt auf, dass ein undemokratischer Staat wie das Deutsche Kaiserreich oder die DDR nicht bei jeder Variable schlecht abschneiden muss. Das ist aber durchaus gewollt und sinnvoll, so werden unterschiedliche Aspekte wie die (theoretische) Möglichkeit jedes Bürgers Staatschef zu werden und die Frage nach Wahlen nicht vermischt. Tatsächlich ist es auch sonst oft richtig verschiedene Aspekte in Statistiken nicht zu vermischen, was leider viele Laien nicht verstehen, wenn sie etwa kritisieren warum in der Arbeitslosenstatistik keine Geringverdiener auftauchen.

Demokratiemessung

Das Bundeskanzleramt in Berlin, Zentrum der exekutiven Macht in der Bundesrepublik. Bild: Bundesbildstelle

Die ersten drei Variablen bewerten vor allem den Wahlprozess, die nächsten die Macht der Regierung und die letzten beiden schließlich den politischen Wettstreit ganz allgemein. Auf Wikipedia ist aktuell (24.4.2017) von fünf Variablen die Rede, das ist falsch, es sind jene sechs oben beschriebene.

Streng genommen sind es sogar neun, denn neben den drei „Component Variables“ gibt es noch drei sogenannte „Concept Variables“. Wer beispielsweise den aktuellen Länderbogen zu Deutschland aufruft, erhält dort am Ende noch Fließtext zu Bestimmung des Regierungschefs, der Begrenzung der Macht der Exekutive und der politischen Partizipation. Auch hier wird aber jedes Land bei jeder Variable auch in eine Gruppe eingeteilt. Es handelt sich also um eine Mischung aus Typisierung und Freitext.

Das Ranking

Demokratie lässt sich also messen, wie gut werden wir beim nächsten Mal diskutieren. Insgesamt ist das Vorgehen natürlich mehr qualitativ als quantitativ. Während das Democracy Barometer relativ genaue Werte ausgibt, beispielsweise 63 für die Demokratie in Deutschland im Jahr 2014, begnügt sich Polity IV weiße auf die Vergabe von 21 Werten (-10 bis +10), die aus den einzelnen Variablen berechnet werden.

Die wiederum werden in drei beziehungsweise vier Gruppen unterteilt werden, nämlich Autokratie (-10 bis -6 Punkte), Anokratie (-5 bis +5)  und Demokratie (+6 bis +10), wobei die Anokratie wieder in eine offene (z.B. Nigeria. 1 bis 5 Punkte) und eine geschlossene (z.B. Tschad, -5 bis 0 Punkte) Variante unterteilt wird. In der grafischen Aufbereitung unterscheidet man noch Demokratie mit kleinen Schönheitsfehlern wie Frankreich (6 bis 10 Punkte) von vollwertigen Demokratien wie den meisten anderen Westeuropäischen Ländern (10 Punkte). In Frankreich stört die Forscher übrigens vor allem die zu geringe Einschränkung der Exekutivgewalt.

Mehr zu den einzelnen Ländern und der Entwicklung über die Zeit sowie den Grenzen des Verfahrens gibt es beim nächsten Mal, leider erst in zwei Wochen.

 

 

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Macht Pik Ass den Unterschied?

Aus den 1950er Jahren stammt ein scheinbares Paradoxon. Es geht um ein Kartenspiel, bei dem es nur vier Karten gibt und ein Spieler zwei Karten erhält. Unter den vier Karten sind zwei Asse und zwei Zweier. Nun geht es um die Frage, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Spieler zwei Asse hat. Die Antwort lautet natürlich 1/6. Nun verrät uns der Spieler im einen Fall, dass er mindestens ein Ass auf der Hand hat, im anderen dass er ein Pik Ass auf der Hand hat. Das Paradoxon liegt darin, dass es scheinbar einen Unterschied macht, ob er uns die Farbe der Ass verrät und die Wahrscheinlichkeit für zwei Asse einmal 1/5 und einmal 1/3 beträgt, obwohl die Farbe eigentlich keine Rolle spielt.

Das Problem wurde von Anna-Liesa Lange und Philipp Otto zitiert. Sie nutzen es, um die Bedeutung der Baysschen Statistik zu unterstreichen. Man braucht aber Bayes gar nicht, auch mit Hilfe der klassischen Wahrscheinlichkeitsrechnung lässt sich zeigen, dass die Farbe der Ass, wie logisch zu erwarten, keinen Unterschied macht. Aber der Reihe nach.

Pik Ass Paradoxon

Im Skat-Blatt gibt es keine Zwei, aber zwei Königen statt zwei Zweiern ist das Problem das gleiche.

Warum ist die Wahrscheinlichkeit für zwei Asse überhaupt 1/6 und nicht 1/4 wie beim doppelten Münzwurf? Ganz einfach, es handelt sich hier um das Äquivalent zum Urnenmodell mit Ziehen ohne Zurücklegen. Soll heißen, ich ziehe eine Karte und lege sie nicht wieder zurück, sondern behalte sie ja auf der Hand. Beim ersten Ziehen sind zwei von vier Karten Asse, die Chance auf ein Ass steht also 50:50. Habe ich bereits eine Ass gezogen, ist nur noch eine Ass im Spiel, bei drei Karten. Meine Chance auf ein Ass beträgt also 1/3 und 1/2 * 1/3 ist bekanntlich 1/6.

Was nun, wenn der Spieler mir verrät, dass er mindestens ein Ass auf der Hand hat. Dann steigt die Wahrscheinlichkeit für zwei Asse auf 1/5. Warum nicht 1/3, wo es doch für die zweite Karte drei Möglichkeiten gibt? Würde er nach dem Ziehen der ersten Karte bereits rufen „Eine Ass“ (und nicht bluffen), dann wäre seine Chance auf zwei Asse tatsächlich 1/3. Aber wir wissen nicht, ob nicht die zweite Karte das Ass ist. Wir müssen deshalb anders vorgehen, um die Wahrscheinlichkeit zu bestimmen. Wir schreiben alle möglichen Kombinationen auf, die ja zunächst einmal gleich wahrscheinlich sind.

Lassen wir die zweite Farbe Herz sein, die sechs Kombinationen sind dann (dahinter die Schreibweise für diese Kombination, die ich im Folgenden verwende, große Buchstaben für Ass, kleinen für 2, P für Pik, H für Herz):

Pik Ass & Herz Ass – PH

Pik Ass & Pik 2 – Pp

Pik Ass & Herz 2 – Ph

Herz Ass & Pik 2 – Hp

Herz Ass & Herz 2 – Hh

Pik 2 & Herz 2 – ph

Die Reihenfolge haben wir dabei nicht berücksichtigt, es spielt ja auch keine Rolle ob der Spieler zunächst die Herz Ass und dann die Pik Ass bekommen hat oder umgekehrt.

Fünf der sechs Kombinationen enthalten mindestens ein Ass. Wenn wir jetzt also wissen, dass der Spieler mindestens ein Ass auf der Hand hat, dann können wir die Variante ph ausschließen. Damit bleiben fünf weitere, hat der Spieler also mindestens ein Ass wissen wir, dass er in einem von fünf Fällen zwei Asse auf der Hand hat.

Und hier wird es paradox. Was, wenn er uns nun noch verrät: „Ich habe übrigens eine Pik Ass“. Eigentlich sollte sich die Wahrscheinlichkeit nicht ändern, denn es macht keinen Unterschied, ob er die Pik Ass oder die Herz Ass auf der Hand hat. Aber wenn wir die oben stehende Tabelle betrachten, dann gibt es nur drei Kombinationen mit einem Pik Ass. Und damit wäre unsere Wahrscheinlichkeit für zwei Asse 1/3 – wenn alle drei Varianten gleich wahrscheinlich sind.

Hier bringen die Autoren des Artikels den Satz von Bayes ins Spiel. Wir können aber auch mit einem einfachen Gedankenexperiment zeigen, warum die Wahrscheinlichkeit auch dann bei 1/5 bleibt, wenn uns der Spieler die Farbe verrät. Dazu begeben wir uns aus der Mikro- in die Makroperspektive. Wir verlassen den Spieltisch und betrachten jetzt 6.000 Spieler, die alle dieses Spiel spielen. Wir können erwarten, dass von diesen 6.000 etwa 1.000 zwei Assen haben und 1.000 keine einzige.

Deutsches Skat- und Schafkopfblild

Natürlich ist die Wahrscheinlichkeit die gleiche, wenn man statt einem französischen ein deutsches Bild und statt Pik Grün verwendet.

Wir bitten die Spieler zunächst mitzuteilen, ob sie ein Ass haben. Wer kein Ass hat, darf zum Buffet gehen. Da alle ehrlich sind und die Wahrscheinlichkeit es gut mit uns meint bleiben 5.000 zurück. Nun bitten wir diese, ihrem Gegenüber die Farbe ihres Asses zu verraten, wer zwei Asse hat darf sich eine Farbe aussuchen. Was passiert? Zumindest schränkt sich die Zahl der Spieler nicht ein. Tatsächlich sind auch nach dieser Offenlegung der Farbe noch 5.000 Spieler im Saal, von denen 1.000 ein Ass habe. Also bleibt unsere Wahrscheinlichkeit bei 1/5, auch für die Spieler, denen ihr Gegenüber gerade mitgeteilt hat, dass er einen Pik Ass auf der Hand hat.

Warum das, wenn es doch in diesem Fall nur drei Möglichkeiten gibt? Weil diese nicht gleich wahrscheinlich sind. Wir können erwarten, dass 2.000 Spieler eine Pik Ass und eine der beiden Zweien haben (Kombination Pp + Ph), 2.000 Spieler haben eine der beiden Zweien plus eine Herz Ass (Hp + Hh) und 1.000 Spieler haben beide Asse (PH). Die 1.000 Spieler mit zwei Assen können sich aber aussuchen, welche Farbe sie dem Gegenüber verraten. Gehen wir aus, dass es keine Vorlieben für eine Farbe gibt, dann nennen 500 Pik und 500 Herz. Insgesamt werden als 2.500 Spieler ihrem Gegenüber verraten, sie hätten ein Pik Ass auf der Hand. Von diesen haben 2.000 die Pik Ass plus eine Zwei und 500 beide Asse – also genau ein Fünftel. Denn von den Spieler mit zwei Assen bekennt sich ja nur jeder zweite zu Pik, die einzelnen Situationen kommen deshalb nicht gleich oft vor.

Es gibt allerdings eine Einschränkung. Wenn der Spieler uns nicht verrät, welche Farbe er hat, sondern wir ihn gezielt nach Pik Ass fragen, dann ist die Chance tatsächlich 1/3, wenn er mit ja antwortet. Worin liegt der Unterschied? Dass der Spieler in diesem Fall keine Wahl hat, welche Farbe er uns nennt. Alle 1.000 Spieler mit Pik werden antworten „Ja“. Wir haben also nicht 500 von 2.500, sondern 1.000 von 3.000, die zwei Asse auf der Hand haben.

Warum spielt die Farbe hier eine Rolle, obwohl die Farbe eigentlich keine Rolle spielt? Das wird klarer, wenn wir es umgekehrt denken. Nicht, dass wir alle betrachten, die eine Pik Ass sondern dass wir alle ausschließen, die keine haben. Und damit schließen wir eben nicht nur die aus, die gar kein Ass haben, sondern auch die, die nur ein Herz Ass haben. Gehen wir wieder in den Saal und betrachten die 6.000 Spieler. Schicken wir alle zum Buffet, die keine Pik Ass haben, dann verlassen 3.000 Leute den Saal. Von den verbleibenden 3.000 haben 1.000 beide Asse, also 1/3.

Das erklärt auch, warum es wichtig ist, ob der Spieler uns nach der ersten Karte oder erst nach beiden Karten mitteilt, dass er ein Ass hat. Tut er es bereits nach der ersten Karte, können wir jene 3.000 Spieler ausschließen, die da bereits eine Zwei gezogen haben, andernfalls nur die 1.000, die zwei Zweien haben. Teilt uns der Spieler bereits nach der ersten Karte mit, dass er ein Ass hat spielt es übrigens keine Rolle, ob wir ihn nach der Farbe fragen. So oder so ist eine von drei verbleibenden Karten eine Ass.

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Kommentar: Geld für die Autoindustrie

Ich versuche ja stets, Meinung und Fakten in meinen Beiträgen zu trennen. Die Neigung einiger Institute wie des DIW sich politisch zu positionieren halte ich für falsch. Sie schadet der Reputation der Wissenschaften und niemand soll sich anschließend über Vertrauensverlust oder die „postfaktische Gesellschaft“ beklagen.

Aber ich bin kein Forschungsinstitut und außerdem sage ich es jetzt noch einmal: Das hier ist ein Meinungsbeitrag. Es geht um das Ziel Deutschlands, seine Emissionen an Treibhausgasen in naher Zukunft deutlich zu senken – und das aktuelle Scheitern dieses Plans. Nach vorläufigen Daten des Bundesumweltamtes wurden 2016 etwas mehr Treibhausgase ausgestoßen – und das vor allem wegen mehr Verkehr.

Schienengüterverkehr Statistik USA Deutschland

Deutsche lästern gerne über das schlechte Eisenbahnnetz in den USA. Das stimmt zwar in Bezug auf den Personenverkehr, im Güterverkehr haben die Amis aber die Nase weit vorne. Foto: Emmett Tullos

Schuld daran sind sowohl der Personen- als auch der Güterverkehr. Die Bahn brachte offenbar 2016 wieder weniger Güter auf die Schiene, während der Gesamtgüterverkehr 2016 stieg. Ohnehin ist der Anteil der Schiene am Bahnverkehr gering. Selbst die USA, in denen der Schienenverkehr überwiegend privat organisiert ist und deshalb Gewinne erzielen muss, haben einen deutlich höheren Anteil der Eisenbahn am Güterverkehr. Statt bei rund 17 liegt er dort bei über 40 Prozent.

Zugegeben, das liegt auch an unterschiedlichen Gegebenheiten. Die Distanzen sind länger, es werden viele unverarbeitete Rohstoffe transportiert, die schon aufgrund ihres Gewichtes für viele Tonnenkilometer sorgen und es fehlt das Mittelmeer. Produkte aus Asien kommen deshalb oft an der Westküste an und werden mit riesigen, doppelstöckigen Güterzugwagen in die Landesmitte oder gar in den Osten gefahren.

LKW Verkehr Kritik

Der LKW steht im Mittelpunkt der deutschen Verkehrspolitik.

Man kann zweitens darüber diskutieren, ob der Ausbau des Hochgeschwindigkeitsverkehrs ein Fehler war. Der bremst nämlich die Güterzügen aus. Einige (aber nicht alle) Verkehrsexperten sind der Meinung, dass man mit der Investition in den Schienengüterverkehr mehr CO2 hätte vermeiden können.

Doch viele Probleme sind auch hausgemacht. Beispielsweise wurden Anschlussgleise stillgelegt, selbst das Zementwerk in meiner Heimatstadt erhält keine Rohstoffe mehr per Eisenbahn, da der Bahn die Erneuerung der Weiche zum Firmengleis zu teuer war. Überhol- und Wartegleise wurden abgebaut, die Bahn wurde kaputtgespart.

Aber auch der Personenverkehr trägt seinen Anteil zum CO2-Wachstum bei. Das liegt nicht nur an einer Zunahme des Autoverkehrs, sondern auch daran, dass technische Fortschritte beim Spritverbrauch durch immer größere und schwerere Autos zunichte gemacht werden.

Das kommt nirgendwo besser zum Ausdruck als in jenen hässlichen Kisten wie der X-Reihe von BMW, dem Porsche Cayenne oder anderen SUV.

Weil die Bundesregierung gerne die deutsche Automobilindustrie schützen will, profitieren diese Autos von Sonderregelungen, sie werden also letztendlich vom Staat gefördert.

Das ist geradezu absurd. Auf der einen Seite zahlen Steuerzahler und Stromverbraucher für die Energiewende, auf der anderen Seite werden Spritfresser wie SUVs gefördert. Überspitzt gesagt: Letztendlich zahlen Stromverbraucher und Steuerzahler für die Gewinne der Automobilindustrie.

Ich will damit nicht für eine Abkehr von der Energiewende werben. Die hier gewonnen Erkenntnisse und Technologien können neben dem Umweltschutz noch einen zweiten Vorteil bringen, nämlich die Energieversorgung in armen Ländern verbessern. Hier bremst das schlechte Stromnetz das Wachstum erheblich, selbst in den Städten. Dezentrale Systeme könnten helfen.

Vielmehr muss die Bundesregierung ihre Verkehrspolitik überdenken und mehr Geld für die Schiene locker machen statt die Maut zu senken. Letzteres ist nach Meinung des Umweltbundesamtes neben den niedrigen Dieselpreisen ein weiterer Grund für das Wachstum des Lkw-Verkehrs. Und auch Städte wie Nürnberg sollten sich überlegen ob es wirklich der richtige Weg ist, die Preise für den Nahverkehr in kürzester Zeit zweistellig zu erhöhen, weil man das ganze Geld im Haushalt für den Bau einer Stadtautobahn braucht.

Wer kein Problem mit der aktuellen Verkehrspolitik hat, der sollte sich über Steuergelder für Banken nicht beschweren.

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