Wahr ist, dass die SPD sich in vielen Bundesländern der 5-Prozent-Hürde nähert. Wahr ist auch, dass die einstmals stolze Partei, nicht zuletzt unter eifriger Mithilfe von Frau Bärbel Bas, zunehmend linkspopulistisch wird.
Unwahr ist dagegen, dass eine Fusion mit der Linkspartei geplant ist, aus der eine neue Partei mit dem Namen Progressive Linke für Emanzipation, Integration, Toleranz und Entwicklung (PLEITE) hervorgehen soll.
Als ehemaliger Sozialdemokrat habe ich mir aber trotzdem mal Gedanken gemacht, wie eine solche Fusion begründet werden könnte. Natürlich auf statistischer Ebene. Darauf beruht dieser – bis auf die Umfrageergebnisse – vollkommen frei erfundene, folgende Text.
Überraschung in Berlin – SPD und Linke fusionieren
SPD und Die Linke werden 2027 gemeinsam unter dem Namen Progressive Linke für Emanzipation, Integration, Toleranz und Entwicklung (PLEITE) antreten. Vor der Presse begründeten Bärbel Bas und Ines Schwerdtner diesen Schritt vorwiegend mit Synergieeffekten und der 5-Prozent-Hürde.
Paukenschlag in Berlin. Als die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Ines Schwerdtner um Punkt 13.00 Uhr vor die Presse traten, hielten sie eine kleine Sensation für die versammelten Journalisten bereit. Beide Parteien werden spätestens Ende des Jahres fusionieren. „Wir haben lange über den Namen diskutiert“, erklärte Bärbel Bas. „Worte sind bekanntlich wichtiger als Fakten.“ Am Ende einigten sich die Delegierten auf Progressive Linke für Emanzipation, Integration, Toleranz und Entwicklung (PLEITE).
Umstritten war hauptsächlich der Begriff der Toleranz. Der linke Flügel erinnerte daran, dass Toleranz auch repressiv sein könne, wenn sie Andersdenkenden gelte.
Slogan: Sozial – Ehrlich – Demokratisch
Auch der Slogan steht schon fest, er wird „Sozial – Ehrlich – Demokratisch“ lauten. Vor allem bei den über 70-jährigen Mitgliedern der Partei Die Linke sei die Parole auf große Zustimmung gestoßen, so Bärbel Bas.
„Eine Zusammenarbeit bietet sich absolut an“, betont Ines Schwerdtner. „In neun von 16 Ländern ist eine der beiden Parteien an oder unter der 5-Prozent-Hürde. Durch die Vereinigung schaffen wir es in allen Ländern spielend.“
Tatsächlich scheiterte die Partei Die Linke jüngst in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an der 5-Prozent-Hürde, auch in Bayern liegt sie in den aktuellen Umfragen darunter. In Brandenburg, Hessen, dem Saarland und Niedersachsen liegt die Partei bei maximal 7 Prozent und damit im Gefahrenbereich. Ebenfalls in Baden-Württemberg und Bayern sowie in Sachsen und Thüringen liegt die SPD gefährlich nahe an der Hürde.
Ergebnisse korrelieren kaum
„Auffällig ist die geringe Korrelation der Ergebnisse beider Parteien in den Umfragen“, so B. Hinkert vom Meinungsforschungsinstitut ASNI. „Zu erwarten wäre, dass in traditionell ‚linken‘ Bundesländern beide Parteien stark sind. Statistisch gesprochen würde das eine mittlere bis hohe Korrelation bedeuten. Tatsächlich liegt die Produkt-Momentum-Korrelation aber nur bei 0,06, also im Bereich des statistischen Rauschens. Das bedeutet, dass in Bundesländern mit starker SPD die Linke nicht auch automatisch stark ist. In einigen traditionellen „roten“ Hochburgen wie Hamburg und Berlin sind zwar beide Parteien stark, während sie in Bayern und Baden-Württemberg beide schwach sind. Doch in vielen Bundesländern heißt es: Linke oder SPD.“
So ist sie umgangssprachlich oft als Linkspartei bezeichnete Partei in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen deutlich stärker als die SPD, in den anderen Bundesländern haben die Sozialdemokraten die Nase vorn.
Gemeinsam hätten beide Parteien in Bayern und Baden-Württemberg in den aktuellen Umfragen 10 Prozent, in Sachsen 15. In allen anderen Bundesländern käme die Progressive Linke für Emanzipation, Integration, Toleranz und Entwicklung über 20 Prozent.
Vor allem die SPD schwankt
Vor allem bei der SPD liegen Welten zwischen den Ergebnissen. Während sie in Hamburg auf 30 Prozent käme, sind es in Baden-Württemberg nach der jüngsten Umfrage nur 5 Prozent. „Der Variationskoeffizient, also die Standardabweichung geteilt durch das arithmetische Mittel, liegt für die SPD bei 0,51“, erklärt B. Hinkert. Für die vereinigte Partei PLEITE liege der Wert nur bei 0,37, so der Chef des Meinungsforschungsinstituts ASNI.
„Wie Aldi-West und Aldi-Südost“
„Wir sind wie Aldi-Nord und Aldi-Südost“, kommentiert Bärbel Bas, die oft als Architektin des Zusammenschlusses genannt wird. „Wir gehören zusammen.“